Erklärung

Infos rund um derzeitige und zukünftige Reformen in Deutschland

Reformen

Business Image
Denkansätze hinsichtlich der Umstrukturierung des  Militärwesens

Den Eisernen Vorhang gibt es nicht mehr, der kalte Krieg ist seit 20 Jahren beendet. Dass der Frieden trotzdem trügerisch ist, zeigt der 11. September. Überall in der Welt steht er dafür, dass der altbekannte Feind Terrorismus zu immer perfideren Methoden greift.
Trotzdem ist der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan heftig umstritten.
Die Frage stellt sich also, wie viel Verteidigung braucht ein Land wie Deutschland heute noch?

Mit dem Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg scheint die Bundesrepublik einen Politiker zu haben, der jung und flexibel genug ist, sich neuen Denkansätzen und Ideen nicht zu verschließen und dabei das sich ständig wandelnde sicherheitspolitische Umfeld nicht aus den Augen zu verlieren. Er schreckt auch vor unkonventionellen Maßnahmen nicht zurück. So hat er unlängst eine Probezeit beim Bund ins Gespräch gebracht, nach deren Ablauf sich sowohl der Rekrut als auch die Bundeswehr für- oder gegeneinander entscheiden können.
Geplant ist zudem keine grundsätzliche Abschaffung der Wehrpflicht. Sie soll allerdings ab ausgesetzt werden. Das zieht sofort Fragen nach dem Bestand der Zivildienstleistung nach sich.

Mit einer Reform der Bundeswehr, die mit Sicherheit einen längeren Zeitraum in Anspruch nehmen wird, setzt sich derzeit die Strukturkommission auseinander.
Guttenberg beabsichtigt, im September mehrere Modelle vorgelegt werden, so dass wesentliche Grundsatzentscheidungen noch in diesem Jahr getroffen werden können. FDP und SPD schließen sich den Ideen derzeit nicht an. Die FDP fordert eine komplette Abschaffung der Wehrpflicht, die SPD eine Reduzierung des Personalumfangs um 50.000 Mann. Aber auch innerhalb der eigenen Partei stößt Guttenberg nicht nur auf Zustimmung.